Abmahnungen in D wegen Facebook-Impressum

Janl · 08. Februar 2013 18:33

Ist vielleicht wichtig.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/ … 00983.html

mfg
Jan

otter24 · 08. Februar 2013 21:19

Ja ich hatte das auch gelesen, auf der einen Seite gehört ein Impressum rein, aber der anderen seite ist das wohl ne Abmahnfirma und auf der dritten Seite geht das auf sicher in die nächste Instanz und dann wollen wir mal sehen was dabei rauskommt. Ober Landes Gerichte (OLG) kassieren solche merkwürdigen und weltfremden Urteil auch gerne mal wieder.
Bin nur froh das es nicht wieder Hamburg war, für die Urteile aus der Vergangenheit muss man scih ja schämen in HH geboren zu sein.

tschecho.po · 04. März 2013 15:03

Meinst du wirklich bis in zum OLG.. ? Das wär ja ein Ding.. wirkt alles irgendwie echt undurchsichtig gerade..

czarnowski · 05. März 2013 17:25

Das man bei gewerblichen "Fan" Seiten auf Facebook ein Impressum haben muss ist seit langer Zeit hinreichend bekannt. Wer sich nicht daran hält, der kann dran sein.

Und tatsächlich ist es egal ob man einen oder 1000 abmahnt - damit ändert oder beugt man nicht das Recht sondern hält sich einfach daran und genau deswegen gab es in nun vor Gericht nichts zu beanstanden.

Zudem waren hier die Abmahnkosten laut Gericht äusserst gering und die haben Erfahrung mit solchen Dingen, da kann es leicht um ein paar tausend pro Fall gehen und daher auch deswegen kein Missbrauch.

Tatsächlich muss man sich ernsthaft fragen warum über 180 gewerbliche Anbieter bezüglich eines Impressums bei ihren Facebookseiten rein nichts gemacht haben, obwohl gesetzlich vorgeschrieben.
Unrecht wird nicht dadurch zu Recht wenn man es massenhaft missbraucht.

Janl · 05. März 2013 18:09

Ach bitte Czarnowski,

was ist da "unrecht". Wenn eine Seiteneigner eindeutig zu identifizieren ist soll das genügen.
Übrigens ist das Problem mit Abmahnungen in A und in NL praktisch unbekannt, gotseidank.

mfg
Jan

czarnowski · 05. März 2013 22:37

Janl schrieb:

was ist da "unrecht".

Das ist doch in dem Fall ganz simpel.
Alles was gegen in DE beschlossene und gültige Gesetze verstößt ist unrecht - ob es einem passt oder nicht ob man da anderer Meinung ist oder nicht , ob andere Länder andere Gesetze haben oder nicht.

Janl · 05. März 2013 22:53

Klassische Denkfehler

"Alles was gegen in DE beschlossene und gültige Gesetze verstößt ist unrecht"

Recht und unrecht haben wenig zu tun mit juristisches "Recht".
Deine Ausspruch legitimiert Staatsgewalt von suppressive Staten, moralisch sehr bedenklich.

mfg
Jan

tschecho.po · 06. März 2013 10:55

czarnowski schrieb:

Janl schrieb:
was ist da "unrecht".
Das ist doch in dem Fall ganz simpel.
Alles was gegen in DE beschlossene und gültige Gesetze verstößt ist unrecht - ob es einem passt oder nicht ob man da anderer Meinung ist oder nicht , ob andere Länder andere Gesetze haben oder nicht.

Moralisch finde ich die Aussage echt fragwürdig - juristisch gesehen haut sie allerdings hin.

czarnowski · 06. März 2013 13:21

Da muss man nicht lange diskutieren.

Die Moral der Mehrheit wird in Gesetzen verpackt, legitimiert durch die jeweils aktuellen Mehrheiten in den Parlamenten, die von den Mehrheit der Bürgern selbst gewählt wurden.

Das alles wird hier durchgezogen nach dem Prinzip der Gewaltenteilung.

Das ist das Prinzip der Demokratie .

Wenn einem also da etwas als Minderheit oder Einzelperson nicht passt muss man sich dennoch damit abfinden und/oder daran arbeiten das man neue Mehrheiten für neue Gesetze oder Änderungen findet.

otter24 · 06. März 2013 13:29

czarnowski schrieb:

Da muss man nicht lange diskutieren.
Die Moral der Mehrheit wird in Gesetzen verpackt, legitimiert durch die jeweils aktuellen Mehrheiten in den Parlamenten, die von den Mehrheit der Bürgern selbst gewählt wurden.
Das alles wird hier durchgezogen nach dem Prinzip der Gewaltenteilung.
Das ist das Prinzip der Demokratie .
Wenn einem also da etwas als Minderheit oder Einzelperson nicht passt muss man sich dennoch damit abfinden und/oder daran arbeiten das man neue Mehrheiten für neue Gesetze oder Änderungen findet.

BITTTTTEE?

Wo lebst Du denn? und erkläre mir in dem Zusammenhang bitte mal das neue Leistungssschutzrecht, das hilft einen wenigen Verlagen mit guter Lobbyarbeit. Der Mehrheit nützt das gar nichts.

Was Du da beschreibst ist der Idealzustand einer modernen Demokratie, von der sind wir im realen Leben aber weit entfernt.

Janl · 06. März 2013 14:06

Spüre ich eine Prägung aus dem alten sozialistischen Polen?
Hoffentlich irre ich mich.

mfg
Jan

NaN · 06. März 2013 16:34

Da muss man nicht lange diskutieren.

Genau!
Deshalb hat sich ja auch jeder brav an die EU Richtlinie zur Cookie-Regelung gehalten.

tschecho.po · 18. März 2013 10:36

Janl schrieb:

Spüre ich eine Prägung aus dem alten sozialistischen Polen?
Hoffentlich irre ich mich.
mfg
Jan

Haha wink Tja manch einer lernt halt nie aus .. tongue

czarnowski · 18. März 2013 19:13

Janl schrieb:

Spüre ich eine Prägung aus dem alten sozialistischen Polen?

Ist das nun ein Spruch geboren aus allgemeiner Blödheit und wieso Polen ?
Polen soll ja ein schönes Land sein - da ich aber nie gesehen habe kann ich da nicht mit reden - wahrscheinlich hast du da Erfahrungen - dann geb sie doch mal zum besten.

Natürlich kann man der irrigen Meinung sein das die "sozialistische" Regierung Merkel die Sätze für den Bußgeldkatalog 2013 ordentlich erhöht hat - kein Schwein regt sich auf und da sind schnell höhere Beträge fällig als in dem Fall gefordert und es sind Millionen jedes Jahr davon betroffen.

Gesetze sind dazu da eingehalten zu werden und nicht um sie nicht einzuhalten.
Auch wenn es immer wieder Leute gibt die sich nicht daran halten - die müssen halt die Folgen tragen.
Und wenn es wie hier Firmen sind ist es Kleinkram - die Kosten für RA's und Gericht könnten höher ausgefallen sein.

Ob das nun Microsoft ist die 561 Mio. zahlen mussten oder Google die 7 Mio an US Bundesstaaten wegen WLAN Datenaufnahmen zahlten ist auch egal zeigt es doch eines - das Internet ist längst kein rechtsfreier Raum.

Leute die sich wie in dem Fall hier trotz längst bekannter Umstände nicht daran halten sind keineswegs zu bedauern nur weil sie gerechtfertigte Abmahnungen bekommen haben.

Hier geht es schlicht um Wettbewerbsrecht und in dem Bereich laufen bis zu 95% aller Abmahnungen.

Hier geht es nicht um Abmahnungen ausgelöst von geldgierigen Anwälten die ein Rundumschlag gemacht haben.

Janl · 18. März 2013 22:35

Mein bester Czarnowski,

eine Diskussion mit Dir in diese Richtung betrachte ich als wenig produktiv. Wir allen kennen Deine ausgeprägte Meinung in vielen Bereichen und jeder kann selber entscheiden in wie weit er/sie Deine Meinung schätzt.

Am Ende der zitierten Text steht ein Frageszeichen, nicht umsonst. Die Frage hast Du übrigens beantwortet.

Mit freundlichen Grüß,
Jan

czarnowski · 19. März 2013 11:50

->Janl
Schlagworte von Leuten die selbst Diskussionen eröffnen, nur eine banale Basis haben, eine Schlagworttechnik verwenden und sich dann so wieder verabschieden wenn sie merken das ihr Horizont nicht ausreicht.

Janl · 19. März 2013 12:25

Ach ach ach,

so viel Aggression. Zeit für einer Coaching-Session vielleicht?
Ist es so schwer zu akzeptieren dass es Menschen gibt die nicht mit Dir
diskutieren wollen weil sie ihre Zeit sinnvoller nutzen können?

Mit freundlicher Grüßen,
Jan

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